Aktuelles

Interviews: Jörg Volleth und der wiedergewählte OB Florian Janik
Interviews: Jörg Volleth und der wiedergewählte OB Florian Janik

Danke allen Erlangerinnen und Erlangern für die überaus hohe Wahlbeteiligung, die uns zeigt, dass auch in Zeiten der Corona-Pandemie der politische Mitbestimmungswille in unserer Stadt sehr hoch ist.

Uns erreichen vermehrt Anfragen zu unvollständigen Briefwahlunterlangen. Teilweise fehlen bei den Unterlagen zur Stichwahl am 29. März 2020 die weißen Stimmzettelumschläge. Diese sind aber für eine gültige Stimmabgabe unbedingt erforderlich.

Kommunalwahlkampf 2020 in Erlangen Ost – OB-Kandidat Jörg Volleth stellt seine Themen vor
Kommunalwahlkampf 2020 in Erlangen Ost – OB-Kandidat Jörg Volleth stellt seine Themen vor

Ortsvorsitzender Uwe Greisinger begrüßte OB Kandidat Jörg Volleth und die Stadtratskandidaten für Erlangen Ost - Harald Hüttner, Uwe Greisinger und Robert Suchy - zur Wahlkampfveranstaltung.

Jörg Volleth und die CSU-Stadtratsfraktion fordern, den Radschnellweg von Forchheim über Baiersdorf, Erlangen und Fürth nach Nürnberg entlang des Main-Donau-Kanals jetzt realisieren zu realisieren.

Auf Initiative von Konrad Körner, CSU-Kandidat für das Europaparlament, und auf offizielle Einladung durch den Erlanger CSU-Fraktionsvorsitzenden Jörg Volleth und Dr. Kurt Höller, Fraktionssprecher für Universität und Wirtschaft sowie Bezirksvorsitzender des Arbeitskreises Hochschule und Kultur, kam Dorothee Bär, MdB, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung, am 20. Mai 2019 nach Erlangen. Im Zentrum stand die Besichtigung der Digital Health Innovation Platform (d.hip) in der Henkestraße 127 in Erlangen sowie die Diskussion mit den Projektverantwortlichen und geförderten Startups in diesen Räumlichkeiten.

Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth informiert sich vor Ort auf dem Erich-Keller
Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth informiert sich vor Ort auf dem Erich-Keller

CSU-Stadtratsfraktion fordert: Baumfällungen am Bergkirchweihgelände zumindest bis zu einer Beratung im BWA am 7. Mai 2019 stoppen

Legendär: die Ortsbesichtigungen des Bauausschusses mit dem Vorsitzenden Klaus Könnecke und Baureferent Egbert Bruse, hier im Mai 2006 mit Erläuterungen zum Sanierungsbedarf von Brücken.
Legendär: die Ortsbesichtigungen des Bauausschusses mit dem Vorsitzenden Klaus Könnecke und Baureferent Egbert Bruse, hier im Mai 2006 mit Erläuterungen zum Sanierungsbedarf von Brücken.

CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth stellt unmissverständlich fest: Wir sind der Meinung, dass Bauen öffentlich ist und dass dementsprechend auch Ortstermine durchgeführt werden können. Das Herstellen der Nichtöffentlichkeit bei nichtöffentlichen Angelegenheiten sollte kein Problem darstellen.

Pilotversuch der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt): Grünpfeilregelung für den Radverkehr
Pilotversuch der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt): Grünpfeilregelung für den Radverkehr

Im Stadtgebiet von Bamberg und München ist es für Fahrradfahrer an mehreren Kreuzungen nun erlaubt, auch bei Rot abzubiegen. Dabei erproben die jeweiligen Stadtverwaltungen verschiedene Konstellationen wie zum Beispiel Radweg trifft auf Radweg oder Radweg trifft auf Fahrbahn. Mit dem Versuch soll untersucht werden, ob eine Beschränkung der Regelung auf den Radverkehr die Verkehrssicherheit erhöht. In Bayern sind die Städte Bamberg und München Teil eines bundesweiten Pilotversuchs der Bundesanstalt für Straßenwesen.

Die CSU-Stadtratsfraktion will von der Stadtspitze wissen, welche neue Konzepte von Veranstaltungen auf dem Schlossplatz und im Schlossgarten geplant sind und fordert in einem Antrag zum Stadtrat am 11. April 2019 entsprechende Auskünfte ein.

Die Stadtzeitung „Rathausplatz 1“ sofort einstellen: Die logische Konsequenz aus einem Urteil des BGH zu kommunalen Stadtzeitungen
Die Stadtzeitung „Rathausplatz 1“ sofort einstellen: Die logische Konsequenz aus einem Urteil des BGH zu kommunalen Stadtzeitungen

Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem Urteil im Dezember 2018 sehr deutlich zu den Inhalten und Aufmachungen von kommunalen Stadtzeitungen geäußert (Urteil vom 20. Dezember 2018 - I ZR 112/17). Sie dürfen zum einen keine Konkurrenz zur Lokalpresse sein, und vor allem kein Medium zur einseitigen Darstellung der Politik des Oberbürgermeisters.

Die CSU-Stadtratsfraktion will, dass Advent 2019 wieder – wie in der Vergangenheit – ein Weihnachtsbaum im Foyer des Erlanger Rathauses aufgestellt wird.

In der letzten Stadtratssitzung haben Sie überraschend zurückhaltend auf die Fragen reagiert, warum es in diesem Jahr keinen Weihnachtsbaum im Rathausfoyer gibt, schreibt CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth dem Erlanger Oberbürgermeister Dr. Florian Janik.

Für die CSU gibt es keinen Grund, auf einen Weihnachtsbaum im Erlanger Rathaus zu verzichten. Sollten gegen die bisherige Aufstellpraxis tatsächlich feuerpolizeiliche Bedenken bestehen und sich nicht ausräumen lassen, so zeigt die Stadtverwaltung Lösungsmöglichkeiten auf, sodass ab Dezember 2019 zur Advents-/Weihnachtszeit wieder ein Weihnachtsbaum im Erdgeschoss unseres Rathauses steht, ist die klare Aufforderung der CSU an den Chef der Erlanger Stadtverwaltung.

CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth
CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth

Die CSU-Stadtratsfraktion will, dass die Erlanger Stadtverwaltung den Stadtrat darüber informiert, wie sie das Ziel der Bayerischen Staatsregierung, ein 365-Euro-Jahresticket im ÖPNV einzuführen, unterstützt und die Stadt Erlangen auch schon kurzfristig Maßnahmen in diese Richtung ergreift. Das fordert der CSU-Fraktionsvorsitzende Jörg Volleth in einem Stadtratsantrag.

In diesem Zusammenhang will er namens der CSU auch einen Erfahrungsbericht zu den kostenlosen Busangeboten in Fürth (an den Adventssamstagen), in Aschaffenburg und Pfaffenhofen.

Im Koalitionsvertrag vom 5. November 2018 zwischen CSU und Freien Wählern „Für ein bürgernahes Bayern – menschlich, nachhaltig, modern“ steht auf Seite 48:

Wir werden den öffentlichen Personennahverkehr deutlich stärken und Zugangshemmnisse zum öffentlichen Verkehr abbauen. Dazu gehört neben dem weiteren Ausbau der Barrierefreiheit auch die Vereinfachung des Tarif- und Ticketsystems: Wir wollen einheitliche Tarif- und Verbundstrukturen in den regionalen Verkehrsräumen voranbringen. Ziel ist die Einführung eines einheitlichen bayernweiten elektronischen Tickets nach dem Prinzip „Ein Klick – ein Ticket“.

Für die großen Städte München, Nürnberg/Fürth/Erlangen, Augsburg, Regensburg, Ingolstadt und Würzburg wollen wir auf Dauer ein 365-Euro-Jahresticket einführen. Auf dem Weg dorthin schaffen wir innerhalb der Verkehrsverbünde die Voraussetzungen für neue Tarifangebote für Jugendliche sowie Schülerinnen und Schüler.

Die Stadt soll sich - so die Forderung der CSU-Stadtratsfraktion - um Fördermittel für Radschnellwege bewerben: Radschnellwege sind gut geeignet, den Anteil der Radfahrer an der Verkehrsmittelwahl auch im überregionalen Verkehr zu erhöhen. Sie helfen dabei, Staus zu vermeiden und den Verkehr insgesamt zu verflüssigen. Sie reduzieren Lärmbelastung und Schadstoffemissionen und leisten damit einen Beitrag zum Klimaschutz.

Nach einer nun beschlossenen Verwaltungsvereinbarung „Radschnellwege“ beteiligt sich der Bund mit durchschnittlich 75 Prozent an den Kosten für die Planung und den Bau von Radschnellwegen. Gefördert werden auch der Umbau von Kreuzungspunkten sowie die Sicherheitsausstattung der Wege inklusive Beleuchtung.

Da ab sofort die Gemeinden über die Bundesländer diese Fördermittel zum Ausbau von Radschnellwegen beantragen können, hat der CSU-Fraktionsvorsitzende Jörg Volleth - selbst ein passionierter Radler - in einem Stadtratsantrag die Erlanger Stadtverwaltung aufgefordert, dass sich die Stadt Erlangen um Fördermittel aus diesem Programm bewirbt.

Erlangen beteilige sich bereits an einer Machbarkeitsstudie Radschnellwege, auf deren Basis schnell Finanzhilfen beantragt werden könnten.

Die Odenwaldalle im Stadtwesten. Foto: GEWOBAU/Gräßel Architekten
Die Odenwaldalle im Stadtwesten. Foto: GEWOBAU/Gräßel Architekten

Aus unterschiedlichsten Kreisen haben wir vernommen, dass die im Konsens mit den Bürgern abgestimmte Bebauung der GEWOBAU in der Odenwaldallee in Zeitverzug gerät, so CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth in einem Stadtratsantrag der CSU. Hintergrund soll demnach eine geplante Neubebauung der gegenüberliegenden Ladenzeile (Norma, Sparkasse usw.) sein.

Jetzt will die CSU von der Stadtspitze wissen, was hier geplant ist: Erteilt die Stadt das Baurecht für einen weiteren Wohnblock? Wie und wann werden die Bürger informiert?

Die Stadtverwaltung soll zur Stadtratssitzung am 27. September 2018 über den Sachstand berichten.

Bei verschieden Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort wurden die CSU-Stadträte immer wieder mit bestimmten Fragen konfrontiert. Nachdem es bisher von Seiten der Stadt dazu keinen Dialog gab, bittet die CSU daher um verbindliche Antworten durch die Stadtverwaltung, die so an die Betroffenen weitergeben werden können.

Dringlichkeitsantrag der CSU zum Stadtrat am 28.06.2018: Beteiligung der Stadt Erlangen am Sofortprogramm „Saubere Luft 2017 – 2020“

Dialog jetzt! Wir fordern eine Bürgerversammlung vor einer ersten Entscheidung des Stadtrats zum Entwicklungsgebiet West III – Erst reden, dann planen.

Essenziell

Essenzielle Cookies sind für den Betrieb der Webseite unbedingt erforderlich und können daher nicht deaktiviert werden.

Cookie-Informationen

Statistiken

Statistik-Cookies erlauben das Erfassen anonymer Informationen darüber, wie Sie unsere Webseite nutzen. Sie helfen uns dabei, Ihr Nutzererlebnis und unsere Inhalte zu verbessern.

Cookie-Informationen

Externe Medien

Externe Medien-Cookies erlauben das Laden von Medieninhalten aus externen Quellen. Sie können auch während des Besuchs der Webseite aktiviert werden, wenn Sie auf blockierte Medieninhalte stoßen.

Cookie-Informationen